Neuigkeiten

07.10.2022, 17:52 Uhr
Rat der Stadt Munster
Bericht 6. Sitzung des Rates 29.09.2022
Im Rahmen dieser Sitzung wurde über folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen:

TOP 5:
▪️Torsten von Scheffer hatte aus persönlichen Gründen sein Ratsmandat niedergelegt.
▪️Als Nachrückerin wurde Katharina Renner beschlossen.

CDU-Ratsmitglieder
 TOP 6:
▪️Die Ortsvorsteherin der Ortschaft Töpingen, Simone Cohrs und der Ortsvorsteher der Ortschaft Oerrel, Torsten von Scheffer, hatten jeweils ihre Ämter schriftlich niedergelegt. Die Abberufung erfolgte durch den Rat der Stadt Munster.
Entsprechend der Vorschläge der CDU-Fraktion und Wählergemeinschaft Munster sind bestimmt worden:
▪️Matthias Cohrs als Ortsvorsteher für Töpingen
▪️Katharina Renner als Ortsvorsteherin für Oerrel

TOP 7:
Über folgende Beschlüsse aus dem Verwaltungsausschuss berichtete der Bürgermeister:
▪️Die Stadt Munster beteiligt sich an der Klimaschutzagentur des Landkreises.
▪️Von der Förderung für die Sanierung der Stadtbücherei wird Abstand genommen, stattdessen werden dringend notwendige Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt.
▪️Das Konzept der Innenstadtentwicklung soll umgesetzt werden.
▪️Die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung von 22:00 – 06:00 Uhr soll bis zum 31.03.2023 verlängert werden.
▪️Die Nachtabschaltung der Lichtsignalanlagen soll analog von 22:00 – 06:00 Uhr verlängert werden – Ausnahme ist die „famila-Kreuzung“.
▪️Auf die Weihnachtbeleuchtung 2022 soll verzichtet werden – Ausnahme der beleuchtete Weihnachtsbaum vor dem Rathaus.
▪️Der Nikolausmarkt findet am 02. / 03.12.2022 auf dem Heinrich-Peters-Platz (ohne Sternenhimmel) statt.
▪️Das Deutsche Panzermuseum wird vom 01.12.2022 bis zum 31.01.2023 geschlossen. Der online-shop wird in dieser Zeit in anderen Räumlichkeiten betrieben.
▪️Die Vereinbarung zwischen der Heidekreis-Musikschule e.V. und der Stadt Munster vom 05.10.1994 über die finanzielle Unterstützung des Blasorchesters (mittlerweile United Winds) wird zum 31.12.2022 gekündigt.

TOP 10:
Der Bürgermeister berichtete über die verschiedensten Veranstaltungen der letzten zurück liegenden drei Monate.

TOP 11:
Für die Reparatur der großen Kehrmaschine wurden 18.000 € als außerplanmäßige Ausgabe beschlossen.

TOP 12
Es wurden größere Spenden angenommen für
▪️die Feuerwehr
▪️die Stadtbücherei
▪️das Deutsche Panzermuseum
▪️die Glasplastik & Garten - Ausstellung

TOP 13:
Für den Zeitraum vom 01.10.2022 bis 30.09.2027 ist zur neuen Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Munster gewählt worden.
▪️Michael Nannt

TOP 14:
Für den Zeitraum vom 01.10.2022 bis 30.09.2027 ist zur neuen stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Munster gewählt worden.
▪️Isabella Gattermann

TOP 15:
Der Stimmführer der Stadt Munster Gerd Engel ist beauftragt worden, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Munster - Bispingen GmbH für eine Feststellung des Jahresabschlusses 2021 zu stimmen.
Der Stimmführer der Stadt Munster ist weiterhin beauftragt worden, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Munster-Bispingen GmbH dafür zu stimmen, den im Geschäftsjahr 2021 entstandenen Fehlbetrag i.H.v. 3.275.008,99 € auf neue Rechnung vorzutragen.

TOP 16:
Es ist beschlossen worden, dass gemäß der Änderung des § 2 Absatz 6 NBrandSchG die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Munster zur Sicherung von gemeindlichen Veranstaltungen die Befugnisse für die Verkehrsregelung wahrnehmen kann.

TOP 17:
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragte,
▪️die garantierte Abnahme der erzeugten Wärme und des Stroms aus der Tiefengeothermie durch die Stadt zum Betrieb der städtischen Gebäude.
▪️im Falle einer Finanzierungslücke die Absicherung von Darlehen durch städtische Bürgschaften. ·
▪️die Herstellung eines Fernwärmenetzes und insbesondere den Anschluss der Neubaugebiete an selbiges.
Es wurde beschlossen, diesen Antrag in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse „Bau-, Klima- und Umwelt“ sowie „Wirtschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung“ zu beraten.

TOP 20:
Im Rahmen der zweiten Einwohnerfragestunde stellt Martin Rettmer, Verkehrswacht, die Frage, ob es möglich wäre, im Bereich des Rehrhofer Weges die Straßenbeleuchtung bereits um 05:30 Uhr anzuschalten.

#cdu #Munster #Bericht #Rat #Sitzung #Themen #okt22


Zusatzinformationen
aktualisiert von David C., 07.10.2022, 17:56 Uhr

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon

Nächste Termine

Weitere Termine