Pressemitteilung von Carsten Büttinghaus: "SPD GEFÄHRDET UNSERE SOLDATEN UND SOLDATINNEN AKUT!"
Pressemeldung unseres Bundestagskandidaten Carsten Büttinghaus:
"SPD gefährdet Soldaten akut!
Munster.Rotenburg.Berlin. Es war ein lange verhandeltes Thema, die Bewaffnung der Drohnen in der Bundeswehr. Im Koalitionsvertrag vereinbart und zunächst von der SPD mitgetragen blockieren die Genossen in Berlin diese wichtige Modernisierung der Ausrüstung nun im Schatten der Coronameldungen.
Nach meinem Empfinden gleicht dies einem Verrat an unseren Soldaten. Ich bin schwer enttäuscht, denn ich will, dass unsere Soldaten sicher nach Hause kommen und mit Ihren Familien noch viele Weihnachten feiern können.
Hier im Wahlkreis Rotenburg I und Heidekreis sind wir der größte Truppenstandort Deutschlands. Die Bundeswehr gehört für mich zur Familie.
Es ist beschämend, dass der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete, selbst im Führungsteam der SPD, scheinbar nicht in der Lage ist die Belange der Soldatinnen und Soldaten innerhalb seiner Partei glaubhaft zu vermitteln. Stattdessen nun die Blockade der Ausrüstung der Drohnen zu Lasten der Sicherheit unserer Einsatzkräfte.
Die SPD, tief gespalten. Der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Fritz Felgentreu, ist bereits zurückgetreten.
Gerade Klingbeil, der allzu gern unsere Soldaten umgarnt und von der Parlamentsarmee spricht hätte sich hier durchsetzen können. So ist es doch eben das Parlament, dass unsere Armee in die Krisen- und Kriegsgebiete dieser Welt schickt. Vom Hindukusch bis zur Sahelzone leisten unsere Soldaten einen enorm wichtigen Beitrag zur Sicherung von Frieden und für die Stabilität in diesen Regionen. Das sind vor allem Aufträge von humanitärer Tragweite und Bedeutung.
Hierbei stehen unsere Soldaten teils irregulären Truppen, Milizen oder Warlords gegenüber. Zur Gewährleistung ihrer Aufträge, aber vor allem für die Sicherheit unserer Soldaten, verlange ich nichts anderes als eine optimale Ausrüstung auf Höhe der Zeit.
Es kann einfach nicht sein, dass die SPD unseren Soldaten nun so in den Rücken fällt. Das ist ein tiefer Vertrauensbruch auf ganzer Linie!
Schon heute werden Drohnen zur Aufklärung eingesetzt. Diese Drohnen zu bewaffnen wäre folgerichtig und nötig. Stattdessen wird unsere Bundeswehr zum Zusehen bei Gefährdungen degradiert.
Nach dem Erkennen einer feindlichen Bedrohung durch die Aufklärung müssen entsprechende Abwehrmaßnahmen erst angefordert, dann eingeleitet werden.
Wichtige Zeit verstreicht, Zeit in welcher die Soldaten einer vermeidbaren, erheblichen Gefahr für Leib oder Leben ausgesetzt sind. Einer unnötigen Gefahr!
Mit bewaffneten Drohnen können diese Gefahren nicht nur rechtzeitig erkannt, sondern auch effektiv und zielgerichtet ausgeschaltet werden.
Die Bewaffnung der Drohnen ist ethisch, völkerrechtlich und politisch geprüft und geboten um unsere Soldaten zu schützen. Wichtig ist, dass der Einsatz bewaffneter Drohnen immer den gleichen rechtlichen und ethischen Vorgaben entspricht wie der Einsatz jedes anderen Waffensystems.
Die SPD steht nicht hinter den Soldaten, welche in Auslandseinsätzen ihr Leben für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen.
Stattdessen befinden sich die Genossen weiter auf ihrem linken Schlingerkurs und dem weiteren Abdriften nach links.
Diese antimilitaristische und gefährliche Haltung scheint für eine neue Koalition mit den Linken dann wohl geboten. Der neue Weg der SPD führt somit weit links der bürgerlichen Mitte. Für mich ist das nicht akzeptabel.
