Zum letzten CDU-Stadtgespräch vor der Sommerpause konnte Stadtverbandsbeisitzer Frank Stangneth im bis auf den letzten Platz besetzten Deutschen Haus den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Rotenburg-Heidekreis, Reinhard Grindel begrüßen.

Grindel äußerte sich als Einstieg für das Gespräch zur Krise in Europa rund um den EURO, der so plötzlich entbrannten Diskussion um das Melderecht und zu den mit der Energiewende zusammenhängenden Fragen. Themen, die es in sich haben, aber auch gleichzeitig die Komplexität von Politik im Medienzeitalter deutlich machen. Das vielschichtige Thema EURO sei nicht einfach zu vermitteln, meinte Grindel. Er gab dem Bundespräsidenten recht, dass die Politik alles daran setzen müsse, den Menschen die Notwendigkeiten verständlich zu machen, damit diese die schwierigen Entscheidungen mittragen. Wer Europa aufs Spiel setze, wisse nicht, was er damit anrichte.

Dass die Energiewende eine anspruchsvolle Angelegenheit ist, liege auf der Hand. Gab es denn unmittelbar nach Fokushima eine Alternative zum Atomausstieg, den alle Parteien und 90 % der Bevölkerung forderten? Die Konsequenzen der Energiewende werden immer deutlicher, angefangen beim unerlässlichen Ausbau der Stromtrassen, über die ebenfalls vorhandenen Risiken der neuen Stromerzeugungsverfahren bis zu den beträchtlichen Kosten, die jeder zu spüren bekommt. Es liegt in der Natur der Sache, dass darüber nachgedacht wird. Die Politik muss sich aber davor hüten, sich von Stimmungen treiben zu lassen. Auch taktische Spielchen, wie später in der Diskussion deutlich wurde, seien keine Alternative für eine durchdachte und glaubwürdige Politik.

Die Zuhörer hatten viele Nachfragen zu den angesprochenen Themen, aber sie drückte auch an anderen Stellen der Schuh. „Wenn zum Beispiel SPD und Grüne die jüngsten Steuergesetze im Bundesrat blockieren, dann schaden sie nicht so sehr der Regierung, sondern bringen die Arbeitnehmer um die Früchte der in Tarifverträgen mit den Arbeitgebern ausgehandelten Lohnerhöhungen“ stimmte Grindel mit den Arbeitnehmervertretern in der Runde überein.

Der ÖPV spielt für die Munsteraner, die an keiner Nord-Südverbindung wohnen, eine besondere Rolle. Die diesbezüglichen Anliegen wurden dem Abgeordneten ans Herz gelegt. Ausdrücklich wurde dem Wahlkreisabgeordneten aus der Zuhörerschaft für dessen Unterstützung gedankt, mit der er das Geothermieprojekt der Stadtwerke Munster-Bispingen voran zu bringen hilft.

Am Donnerstagabend bewirbt sich Reinhard Grindel in der Reithalle Soltau erneut um die Direktkandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Das nächste Stadtgespräch findet im September statt.

Foto: Reinhard Grindel, MdB (stehend) beim letzten CDU-Stadtgespräch im Deutschen  Haus. (D. Breuer)

Munster, den 10. Juli 2012

Dietrich Breuer